5G-Ausbau: Huawei darf ran, wird aber scharf beobachtet

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Seit Wochen diskutiert die Bundesregierung darüber, ob Huawei bei Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland mitwirken darf. Jetzt scheint es so, als wenn der chinesische Hersteller zwar ran darf, aber dabei scharf beobachtet wird. Die Spionageabwehr soll weiter verschärft werden.

Auf Huawei-Beteiligung auf 5G-Ausbau haben sich dem Handelsblatt zufolge Kanzleramtschef Helge Braun und die Ministerien für Äußeres, Inneres, Wirtschaft, Finanzen und Infrastruktur verständigt. Dafür arbeitet die Bundesnetzagentur derzeit an einem Sicherheitskatalog und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) an einem Zertifizierungs- und Lizenzsystem für Produkte, mit denen das 5G-Netz ausgerüstet werden darf.

Dem Handelsblatt zufolge soll das Regelwerk noch vor der nahenden 5G-Auktion fertiggestellt werden und anschließend den dabei bietenden Mobilfunkunternehmen zur Verfügung gestellt werden. Das soll Planungssicherheit schaffen.

dl 5g antennenmast Theoretisch kann Huawei natürlich immer noch ausgeschlossen werden. / © Deutsche Telekom

In der Theorie könnten die Sicherheitsanforderungen aber auch noch für einen Ausschluss von Huawei sorgen. Immerhin sei hier derzeit in Regierungskreisen wegen der Vorwürfe gegen das chinesische Unternehmen weiterhin von einer „abstrakten Gefährdungslage“ die Rede. Allerdings gibt es dafür bislang keine Beweise und Huawei ist bereit viel Geld zu investieren.

„Eine Entscheidung der Bundesregierung gegen ein Verbot von Huawei wäre verständlich“ – Jan-Peter Kleinhans (IT-Sicherheitsexperte bei der Stiftung Neue Verantwortung)

Wichtig sei es auf jeden Fall, vor der Vergabe eine rechtliche Grundlage zu schaffen, um Netzbetreiber notfalls zu einem Austausch bestimmter Komponenten zu zwingen. Sollte es technische Hintertüren geben, „erkennt man diese erst, wenn man davorsteht“, heißt es in Berlin, weswegen dann schnelles und klares Handeln notwendig ist. 

Der Sicherheitskatalog basiert auf dem Telekommunikationsgesetz. Dort sind das Fernmeldegeheimnis, der Datenschutz und Regeln zur öffentlichen Sicherheit festgelegt. Im ersten Entwurf heißt es, dass Unternehmen ihre eingesetzten Telekommunikations-Systeme einer Gefährdungsanalyse unterziehen müssen.

Weiter heißt es, dass man in der Bundesregierung darauf setzt, dass die Telekommunikationsunternehmen von sich aus auf Huawei-Komponenten in ihrem Kernnetz verzichten. Allerdings dürfte ein Ausschluss oder gar Rückbau der Huawei-Technik für die Netzbetreiber die Kosten für den Netzausbau erhöhen.

Was sagt Ihr zum Fall Huawei? 

This article was originally posted on AndroidPIT

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